Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel: Welche Ansprüche haben Versicherte?

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11. Januar 2018

Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel: Welche Ansprüche haben Versicherte?

Was ist ein Hilfsmittel, was ein
Pflegehilfsmittel? Für Laien ist das nicht immer leicht zu
durchschauen. Wir geben einen Überblick über das, was zu den
Hilfsmitteln und was zu den Pflegehilfsmitteln zählt. Und wir
zeigen, wer die Kosten übernimmt und wie man seine Ansprüche
gegenüber den Kostenträgern durchsetzen kann.

Was sind Hilfsmittel? Rollstühle, aber
etwa auch Hörgeräte gehören dazu. | ©
Pixabay

Patienten und Pflegebedürftigen ist nicht immer ganz klar, was
Hilfsmittel von Pflegehilfsmitteln unterscheidet. Zunächst:
Hilfsmittel dienen dem Ausgleich einer Behinderung. Im Gegensatz
dazu erleichtern oder ermöglichen Pflegehilfsmittel die Pflege.

Zu den Hilfsmitteln zählen zum Beispiel Brillen, Hörgeräte,
Prothesen, Kompressionsstrümpfe oder Rollstühle, aber zum
Beispiel auch ärztlich verordnete Inkontinenzeinlagen.

Bei den Pflegehilfsmitteln muss man zwischen technischen und zum
Verbrauch bestimmten Pflegehilfsmitteln unterscheiden. Technische
Pflegehilfsmittel sind zum Beispiel Pflegebetten, Lagerungshilfen,
Hebegeräte oder Notrufsysteme. Zum Verbrauch bestimmte Hilfsmittel
umfassen etwa Einmalhandschuhe oder Betteinlagen.

Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel:
Welcher Kostenträger zahlt was?

Für Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel kommen unterschiedliche
Kostenträger auf. Hilfsmittel zahlen die gesetzlichen
Krankenkassen, wenn der Arzt dem Patienten das Hilfsmittel
verordnet hat. Patienten brauchen dafür also ein ärztliches
Rezept.

Pflegehilfsmittel zahlt die Pflegekasse, wenn man
pflegebedürftig ist,
einen Pflegegrad zugewiesen bekommen hat
und zu Hause
gepflegt wird. Pflegehilfsmittel muss der Arzt nicht verordnen, man
muss aber einen Antrag darauf bei der Pflegekasse stellen.

Was sind Hilfsmittel zum
Behinderungsausgleich?

Gesetzliche Krankenkassen zahlen notwendige Hilfsmittel dann,
wenn sie dazu dienen, einer Behinderung vorzubeugen, den Erfolg
einer Behandlung zu sichern oder die Folgen einer Behinderung
auszugleichen.

Bei den Hilfsmitteln zum Behinderungsausgleich muss man zwischen
Hilfsmitteln zum unmittelbaren und zum mittelbaren
Behinderungsausgleich unterscheiden. Hilfsmittel zum unmittelbaren
Behinderungsausgleich dienen dazu, ausgefallene oder
beeinträchtigte Körperfunktion zu ersetzen, zum Beispiel durch
Hörgeräte oder Brillen. Demgegenüber mindern Hilfsmittel zum
mittelbaren Behinderungsausgleich die Folgen einer Behinderung,
etwa durch einen Rollstuhl oder einen Sprach-PC.

Welche Kosten übernimmt die
Krankenkasse bei Hilfsmitteln?

Wer ein Hilfsmittel braucht, muss es bei der Krankenkasse
beantragen und sich von dieser genehmigen lassen – selbst wenn die
Krankenkasse sich Zeit lässt mit der Bearbeitung des Antrags. .
Anders sieht die Rechtslage aus, wenn die Krankenkasse auf eine
explizite Genehmigung verzichtet, was zum Beispiel bei Hilfsmitteln
unter einer bestimmten Preisgrenze der Fall sein kann.

Das Hilfsmittel, also das Mittel zum unmittelbaren
Behinderungsausgleich, muss in direktem Zusammenhang mit der
Behandlung oder der Verhütung einer Krankheit stehen und dem
Wirtschaftlichkeitsgebot genügen. Sollte die Krankenkasse das
beantragte Hilfsmittel nicht genehmigen, empfiehlt es sich, sich
vom
Sozialverband VdK beraten zu lassen
.

Darüber hinaus übernehmen Krankenkassen die Kosten für die
notwendige Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung des
Hilfsmittels. Wenn es nötig ist, übernehmen die Kassen auch die
Kosten einer Gebrauchseinweisung sowie von Wartungen und
technischen Kontrollen des Hilfsmittels. Teilweise müssen die
Krankenkassen auch die Betriebskosten, etwa Akkus,
zahlen. 

Man muss beachten, dass man als Patient nicht immer Eigentümer
des Hilfsmittels wird, denn gesetzliche Krankenkassen können
Hilfsmittel auch nur verleihen.

Hilfsmittel: Wie viel müssen Patienten
zuzahlen?

Für jedes Hilfsmittel müssen Erwachsene zehn Prozent zuzahlen.
Das sind mindestens fünf Euro und höchstens zehn Euro. Bei
Hilfsmitteln zum Verbrauch wie Inkontinenzhilfen sind es aber
höchstens zehn Euro im Monat.

Wenn sämtliche Zuzahlungen im Jahr zwei Prozent der jährlichen
Bruttoeinnahmen übersteigen, können Patienten sich bei Ihrer
Krankenkasse von weiteren Zuzahlungen in dem Kalenderjahr befreien
oder sich Zuzahlungen erstatten lassen.

Wer an einer schweren oder einer chronischen Krankheit
leidet, kann auch die Belastungsgrenze von einem Prozent
nutzen.

Wer trägt die Mehrkosten für
Hilfsmittel?

Es gibt für viele Hilfsmittel Festbeträge, also „feste“
Preisobergrenzen, bis zu denen die Krankenkassen für Hilfsmittel
zahlen.

Allerdings stellen Patienten oft fest, dass ein Hilfsmittel zum
Festbetrag nicht ausreicht, um ihre Behinderung auszugleichen. Das
ist bei Hörgeräten zum Festbetrag für hochgradig schwerhörige
Menschen oft der Fall.

Wer sich in einer solchen Situation ein höherwertiges Hörgerät
zulegen möchte, dessen Preis über den Festbetrag hinausgeht, denkt
dann häufig, dass er die Differenz zwischen Festbetrag und
tatsächlichem Preis tragen muss. Dies ist aber nicht unbedingt der
Fall, denn Patienten haben das Recht auf vollen
Behinderungsausgleich. Das bedeutet: Wenn ein Hilfsmittel
medizinisch notwendig ist, muss es komplett von den Kassen bezahlt
werden.
Es geht hier um Hilfsmittel zum unmittelbaren
Behinderungsausgleich. Für diese gelten keine Festbeträge, das
Wirtschaftlichkeitsgebot entfällt hier.

Deshalb ist es ratsam, gegen einen
ablehnenden Bescheid der Krankenkasse
einen Widerspruch
einzulegen. Die
Rechtsberatungsstellen des Sozialverbands VdK

informieren zum Thema und helfen bei der Formulierung des
Widerspruchs.

Anders sieht die Rechtslage aber aus, wenn man etwa aus
ästhetischen Gründen ein Hilfsmittel haben möchte, das teurer als
das von den Kassen bezahlte ist. Im Falle ästhetischer Gründe wird
ein Widerspruch häufig nicht erfolgreich sein.

Pflegebedürftige: Wie kommt man an
Pflegehilfsmittel?

Stellt der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) bei
jemandem einen Pflegegrad fest, übernimmt die Pflegekasse die
Pflegehilfsmittel, die dazu dienen, die Pflege des
Pflegebedürftigen zu erleichtern, seine Beschwerden zu lindern oder
ihm die selbstständige Lebensführung zu ermöglichen.

Notwendige Hilfsmittel zahlen die Pflegekassen, zum Beispiel die
Kosten für Pflegebetten oder Pflegebettzubehör wie Bettgalgen oder
Pflegebetttische. Auch zahlt die Pflegekasse Pflegeliegestühle,
Lagerungsrollen, Waschsysteme und andere Mittel zur Hygiene im Bett
sowie Hausnotrufsysteme und Hilfsmittel zum Verbrauch.

Pflegehilfsmittel müssen Patienten bei der Pflegekasse
beantragen. Den Bedarf prüft manchmal der MDK. Patienten brauchen
für Pflegehilfsmittel also keine ärztliche Verordnung.

Wenn die Krankenkasse das von den Patienten beantragte
Pflegehilfsmittel ablehnt, können Patienten sich in einer der

Beratungsstellen des Sozialverbands VdK
helfen
lassen.

Wer übernimmt die Kosten für
Pflegehilfsmittel?

Erwachsene müssen zehn Prozent, höchstens aber 25 Euro je
Pflegehilfsmittel zuzahlen. Nur bei den zum Verbrauch bestimmten
Pflegehilfsmitteln gibt es Ausnahmen – hier übernimmt die
Pflegekasse aber höchstens 40 Euro monatlich.

Um Härtefälle zu vermeiden, kann die Pflegekasse Personen,
die die Belastungsgrenze ganz oder teilweise erreicht haben, von
der Zuzahlung befreien.

Die Pflegekassen übernehmen auch die Kosten, die für notwendige
Änderungen, die Instandsetzung, Ersatzbeschaffung und die
Einweisung in den Gebrauch der Pflegehilfsmittel
anfallen. 

Ähnlich wie für Hilfsmittel, so gilt auch für Pflegehilfsmittel:
Wer sich für ein teureres Pflegehilfsmittel entscheidet, muss die
Mehrkosten und mögliche Folgekosten selbst tragen – es sei denn,
das teurere Pflegehilfsmittel lässt sich dadurch rechtfertigen,
dass es medizinisch notwendig ist.

Oft werden Pflegehilfsmittel nur leihweise überlassen. Wer dies
ohne zwingenden Grund ablehnt, muss die Kosten des
Pflegehilfsmittels komplett selbst übernehmen.

Zahlt die gesetzliche
Unfallversicherung Hilfsmittel?

Die gesetzliche Unfallversicherung zahlt Hilfsmittel dann, wenn
ein Patient diese wegen eines Arbeitsunfalls oder einer
Berufskrankheit braucht.

Hilfsmittel: Zahlen Sozialämter oder
die Rentenversicherung?

Wenn weder die Krankenkasse noch die Pflegeversicherung oder die
Unfallversicherung für die Übernahme der Kosten von Hilfsmittel
zuständig sind, können auch andere Kostenträger dafür in Frage
kommen, zum Beispiel die Sozialhilfe, die Arbeitsförderung oder die
Rentenversicherung.

Haben Sie Fragen zu Hilfsmitteln oder Pflegehilfsmittel? Der

Sozialverband VdK informiert und berät
seine Mitglieder
dazu in seinen bundesweit zahlreichen Geschäftsstellen.
Sie sind noch kein Mitglied beim VdK? Kein Problem – hier
erfahren Sie mehr über die Vorteile einer Mitgliedschaft.

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28.04.2016 | sko

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ime

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