Fr. Jul 19th, 2019

Weniger Bürokratie entlastet Bürger und Unternehmen

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Bürokratie kostet die Unternehmen Zeit und Geld. Sie macht die Produkte und Dienstleistungen teurer und mindert ihre Wettbewerbsfähigkeit. Deshalb will die CDU verzichtbare Regeln abbauen. Das gelingt, wie der aktuelle Bericht zum Stand des Bürokratieabbaus zeigt. Eine gute Nachricht angesichts eines weltweit nachlassenden Wirtschaftswachstums.

Nicht immer ist Bürokratie nur schlecht: Arbeitszeiten notieren, Überstunden belegen und auszahlen – in vielen Bereichen sorgt Bürokratie dafür, dass unsere Rechte gewahrt bleiben. Doch Bürokratie kostet immer auch Zeit und Geld. Diese Kosten müssen die Unternehmen zusätzlich erwirtschaften. Gerade angesichts gedämpfter Konjunktur ist das ein zusätzliches Handicap im globalen Wettbewerb. Deshalb müssen Regeln regelmäßig überprüft werden. Und es ist eine gute Nachricht, dass es zunehmend gelingt, Regeln zu verändern und die Firmen und Betriebe in diesem Bereich zu entlasten.

Der aktuelle Bericht zum Stand des Bürokratieabbaus belegt: Der Bürokratieabbau geht weiter. Der Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft sank 2018 um über 400 Millionen Euro. Auch für die Bürger gab es 2018 Entlastungen: Ihr Bürokratieaufwand ist um 700 000 Stunden bzw. knapp 25 Millionen Euro gesunken.

Bürokratiebremse wirkt

Die Vereinbarung „One in, one out“ – für neue Regeln müssen bestehende gestrichen werden – zeigt auch Wirkung im aktuellen Regierungshandeln: In der Gegenrechnung zwischen Mehrkosten und Einsparungen durch neue Vorhaben der Koalition konnten für die Wirtschaft Einsparungen von 129 Millionen Euro erzielt werden.

Weitere Maßnahmen wurden Ende 2018 durch die CDU-geführte Bundesregierung auf den Weg gebracht – so sollen neue Vorschriften im Regelfall nur noch zu Quartalsbeginn in Kraft treten. Der Umstellungsaufwand bei neuen Regelungen soll zudem begrenz werden; zwischen 2013 und 2017 betrug dieser rund 5 Milliarden Euro.

CDU.DE

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