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Einleitung Palantir Technologies Inc. ist ein prominentes Softwareunternehmen, das sich auf die Analyse und Integration von großen Datenmengen spezialisiert hat. Seit seiner Gründung im Jahr 2003 hat Palantir sich einen […]
Der Bundesrat hat zugestimmt: Ab dem 1. April 2024 wird der Konsum von Cannabis für Erwachsene in Deutschland legal sein. Die Gründe für die Einführung dieses Gesetzes sowie die angestrebten […]
Der Blitzermarathon ist eine Aktion der Polizei, bei der deutschlandweit verstärkt Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden. Der Blitzermarathon findet in der Regel einmal im Jahr statt und hat zum Ziel, das Bewusstsein […]
15.15 Uhr: Verkehrseinschränkungen: – Salinenstraße zwischen Abbiegung Schubertstraße und Kreisverkehr Dürrheimerstraße komplett gesperrt! – Abfahrt von B27 Schwenningen Süd – für LKW-Verkehr komplett gesperrt / Umleitung erfolgt über Schwenningen Ost […]
Ausgabejahr2023Erscheinungsdatum01.02.2023 Nr. 023/2023 Beschluss vom 19. Januar 2023 – V ZR 78/22 Der unter anderem für Ansprüche aus Besitz und Eigentum zuständige V. Zivilsenat hat die gegen das Urteil des […]
Der Kartellsenat verhandelt über die Frage, ob einzelne Regelungen des vom DFB erlassenen Reglements für Spielervermittlung (RfSV) u.a. gegen das Kartellverbot aus Art. 101 Abs. 1 AEUV verstoßen. Sachverhalt: Die […]
Urteil vom 31. Januar 2023 – II ZR 144/21 Der für das Gesellschaftsrecht einschließlich des Vereinsrechts zuständige II. Zivilsenat hat entschieden, dass eine politische Partei einen parteiangehörigen ehrenamtlichen Bürgermeister auf […]
Ausgabejahr2023Erscheinungsdatum16.01.2023 Nr. 010/2023 Urteil vom 16. Januar 2023 – 5 StR 269/22 Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Revisionen der Staatsanwaltschaft ein Urteil aufgehoben, mit […]
Ausgabejahr2023Erscheinungsdatum18.01.2023 Nr. 012/2023 Urteil vom 18. Januar 2023 – IV ZR 465/21 des Bundesgerichtshofes Der unter anderem für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass einer Versicherungsnehmerin auf […]
Das nicht angemeldete Straßenfest im Freiburger Sedanviertel, das in der Nacht vom 30.04.2019 auf den 01.05.2019 stattfand, war nicht durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) geschützt. Dies entschied […]
Weil am Rhein(TS): Wegen seiner finanziellen Absicherung durch die Kommune stand dem in der Rechtsform einer GmbH betriebenen Laguna-Bad in Weil am Rhein Corona-Überbrückungshilfe zu, ohne dass es dafür auf […]
Bundesgerichtshof lässt Anklage wegen Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern im Zusammenhang mit dem Betrieb von Windkraftanlagen zu Beschluss vom 14. Dezember 2022 – StB 42/22 Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat […]
Villingen-Schwenningen(TS):Das Verwaltungsgericht Freiburg hat mit Beschluss vom heutigen Tage den gegen die Stadt Villingen-Schwenningen gerichteten Eilantrag einer Bewohnerin der Villinger Altstadt bezüglich des „Narrentreibens im Städtle“ abgelehnt (1 K 7/23). […]
Hauptverhandlung am 26. Januar 2023, 11.15 Uhr, Saal E 004, Rintheimer Querallee 11, in der Strafsache 3 StR 246/22 (wegen eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit durch Versklavung mit Todesfolge und weiterer Delikte […]
Ausgabejahr2022Erscheinungsdatum29.11.2022 Nr. 172/2022 Urteil vom 29. November 2022 – KZR 42/20 Sachverhalt und bisheriger Prozessverlauf: Der Kläger ist Insolvenzverwalter von Anton Schlecker e.K. i.L. (im Folgenden: Schlecker). Er verlangt von […]
