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Markus Haas
Zurecht diskutieren wir aktuell leidenschaftlich über die Vergabe der 5G Frequenzen sowie den Ausbau der Mobilfunknetze in Deutschland. Und auch die Forderung nach gleicher Behandlung von Land und Stadt ist berechtigt. Entscheidend ist dabei aber, Bedarfe, Möglichkeiten und Ziele genau zu betrachten. Nur wenn wir planvoll bei der Frequenzvergabe und dem Infrastrukturausbau vorgehen und investitionsfördernde Rahmenbedingungen schaffen, kann Deutschland bei 5G einen Platz an der Weltspitze einnehmen. Telefónica Deutschland legt dafür einen konkreten Vorschlag vor.
In der Debatte geht es um viel und entsprechend beteiligen sich verschiedenste Interessengruppen: Politiker, Verbraucherschützer, Netzbetreiber und Industrievertreter bringen ihre Argumente vor. Dabei werden die Forderungen oftmals miteinander vermischt und ergeben zusammen kein klares Bild. Zum einen geht es darum, weiße Flecken zu schließen und allen Menschen schnelles Internet zur Verfügung zu stellen. Das ist selbstverständlich auch für uns als Unternehmen ein erklärtes Ziel – allemal als Anbieter, der nahezu die Hälfte aller deutschen Privatverbraucher mit Mobilfunk verbindet.
5G Ausbau auf tatsächlichen Bedarf abstimmen
Zum anderen verlangen einige Politiker, die neue Mobilfunktechnologie 5G zügig quasi flächendeckend auszubauen. Dabei bleibt aus meiner Sicht außer Acht, wo und wofür 5G tatsächlich benötigt wird. Vorerst wird 5G vor allem in der Industrie ganz neue Anwendungen ermöglichen. Entsprechend wollen sich die Automobilindustrie, die verarbeitende Industrie, Logistikkonzerne oder der Maschinenbau vorbereiten.
Hier müssen wir alle zusammenstehen, damit wir als größte Wirtschaftsnation Europas diese Chancen nutzen können. Natürlich schließt das den Mittelstand mit ein, der oftmals im ländlichen Raum agiert. Wir müssen also genau dort die Infrastruktur aufbauen, wo die Unternehmen sie wirklich brauchen. Dass die Bundesnetzagentur einen Teil des 5G-Spektrums nicht den bundesweiten Netzbetreibern geben möchte, sondern für lokale Anwendungen reserviert, ist dabei fatal. Denn für die besten 5G-Netze in Deutschland brauchen wir alle geeigneten Frequenzen.
LTE bringt schnelles Internet für alle
Verbraucher benötigen dagegen für schnelles Internet und ihre digitalen Anwendungen vor allem LTE. Und zwar überall dort, wo sie sich aufhalten. Mit den Frequenzen, die im Frühjahr 2019 vergeben werden sollen, ist eine solch umfassende Versorgung aber weder physikalisch noch wirtschaftlich möglich. Dies würde zigtausende neue Mobilfunkmasten erfordern und wäre – wie Kanzleramtsminister Braun unlängst richtigerweise festgestellt hat – unfassbar teuer.
Deshalb plädieren wir von Telefónica Deutschland für einen Infrastrukturausbau mit Augenmaß: Wir müssen die richtige Technologie an den richtigen Orten verbauen und dabei zeitlich mit den technologischen Anforderungen Schritt halten. Dass wir in Zukunft in Deutschland weit verzweigte 5G Netze haben werden, steht außer Frage. Es kommt aber auf die passenden Frequenzen und den richtigen Fahrplan an.
Verlängerung von Flächenspektrum gekoppelt an 5G Ausbau
Deshalb schlagen wir vor: Die Bundesnetzagentur sollte die Flächenfrequenzen, über die wir Mobilfunknetzbetreiber verfügen, deren Laufzeit jedoch 2025 beziehungsweise 2033 endet, frühzeitig bis 2040 kostengünstig verlängern. Denn nur diese Flächenfrequenzen ermöglichen einen wirtschaftlich sinnvollen Netzausbau in der Fläche. Diese Verlängerung könnte dann an strenge Versorgungsauflagen für die 5G Flächenversorgung gekoppelt werden: Wir könnten beispielsweise festlegen, dass die Netzbetreiber die Versorgung von 98 Prozent der Haushalte sowie allen Autobahnen und Bundesstraßen mit 100 Mbit/s bis 2022 gemeinsam umsetzen müssen.
Das heißt, es würde sichergestellt, dass in jeder Region mindestens ein Betreiber ein Netz für seine Kunden zur Verfügung stellt. Bis 2025 soll dann jeder Netzbetreiber individuell diese Versorgung realisiert haben.
Passende Bedingungen fördern mehr Investitionen
Eines muss uns aber dabei klar sein: Auch wenn Frequenzen und Fahrplan stimmen, ist der Infrastrukturausbau ein finanzieller Kraftakt, der nur im Schulterschluss mit der Politik gelingen kann. Wir haben in den vergangenen Monaten wiederholt darauf hingewiesen, dass wir investitionsfördernde Rahmenbedingungen benötigen. Das Geld, das wir in der Frequenzauktion bezahlen müssen, wird hinterher im Netzausbau fehlen. Denn auch ein Mobilfunknetzbetreiber kann jeden Euro nur einmal ausgeben. Deshalb sollte die Bundesnetzagentur nicht auf eine erlösmaximierte Versteigerung setzen und die Zahlungsbedingungen dringend so gestalten, dass die Netzbetreiber die Frequenzkosten erst bei tatsächlicher Verfügbarkeit des Spektrums und in Raten zahlen müssen. Eine solche finanzielle Entlastung der Netzbetreiber würde unmittelbar zu mehr Investitionen in die Infrastruktur führen.
Kooperationen werden immer wichtiger
Zudem sprechen wir uns gegen National Roaming und eine versteckte Dienstanbieterverpflichtung aus. Es kann nicht sein, dass wir gezwungen werden, anderen Unternehmen Zugang zu unserem Netz zu gewähren, obgleich diese selbst nichts in die Netze investiert haben und keine Frequenzkosten in Höhe von bisher bereits 60 Milliarden Euro aufbringen mussten. Wie absurd das diskutierte verpflichtende National Roaming ist, wird deutlich, wenn man Vergleiche zu anderen Industrien zieht. Niemand würde hierzulande beispielsweise einen Maschinenbauer ernsthaft zwingen, auf seinen Fertigungsmaschinen Produkte für einen Neueinsteiger herzustellen, nachdem der Maschinenbauer Milliarden in Entwicklung und Patente investiert hat. Das käme einer Enteignung gleich und würde gegen unser Grundgesetz verstoßen. Anstatt dessen sollten wir auf freiwillige kommerzielle Kooperationen setzen. Wir haben oft genug bewiesen, dass solche Kooperationen erfolgreich zustande kommen. Sei es mit Blick auf das Teilen von Mobilfunkmasten oder die Zusammenarbeit beim Anschluss von Mobilfunkmasten an Glasfaser.
Die Zusammenarbeit von Unternehmen, Industrien und der Politik wird in Zukunft immer wichtiger werden. Wir sollten uns deshalb in der aktuellen Debatte vor Augen führen, dass wir alle das gleiche Ziel verfolgen: Die digitale Zukunft Deutschlands zu sichern. Und das geht nur mit vereinten Kräften und einem klaren, machbaren Plan nach vorne.
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