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Das ein oder andere aus der Politik und aus der Wirtschaft möchten wir Ihnen an dieser Stelle präsentieren.
Am 9. Juni 2024 fanden in Villingen-Schwenningen die Gemeinderatswahlen statt. Die Ergebnisse zeigen eine vielfältige Verteilung der Sitze auf mehrere Parteien und Gruppen, was die politische Diversität und die unterschiedlichen […]
Die Europawahl am 9. Juni 2024 in Villingen-Schwenningen hat ein spannendes und vielseitiges Wahlergebnis hervorgebracht. Die Wahlbeteiligung lag bei 65%, was im Vergleich zur letzten Europawahl eine leichte Steigerung darstellt. […]
Berlin ist in Feststimmung, denn das große Demokratiefest zu Ehren des 75-jährigen Jubiläums des Grundgesetzes erreicht heute seinen Höhepunkt. Seit dem 24. Mai feiern Bürgerinnen und Bürger zwischen Reichstag, Bundeskanzleramt […]
Kulturstaatsministerin Claudia Roth würdigt Opfer des Massakers in den Ardeatinischen Höhlen Ein Besuch mit bedeutungsvoller Erinnerung Am Sonntag, den 24. März 2024, wurde Kulturstaatsministerin Claudia Roth von ihrem italienischen Amtskollegen […]
Der Bundesrat hat zugestimmt: Ab dem 1. April 2024 wird der Konsum von Cannabis für Erwachsene in Deutschland legal sein. Die Gründe für die Einführung dieses Gesetzes sowie die angestrebten […]
München (TS) Am 17. Februar 2024 fanden im Rahmen der renommierten Münchener Sicherheitskonferenz wegweisende Gespräche statt, als Bundeskanzler Scholz auf den Premierminister Armeniens, Nikol Paschinjan, und den Präsidenten Aserbaidschans, Ilham […]
Hauptverhandlung am 2. Februar 2023 um 11.00 Uhr im Verfahren 4 StR 211/22 über die Revisionen der Staatsanwaltschaft und der Nebenkläger gegen ein Urteil wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge Ausgabejahr2023Erscheinungsdatum26.01.2023 […]
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwochnachmittag mit US-Präsident Joe Biden, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Rishi Sunak und der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni telefoniert. Im Zentrum des […]
Ausgabejahr2023Erscheinungsdatum16.01.2023 Nr. 010/2023 Urteil vom 16. Januar 2023 – 5 StR 269/22 Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Revisionen der Staatsanwaltschaft ein Urteil aufgehoben, mit […]
Weil am Rhein(TS): Wegen seiner finanziellen Absicherung durch die Kommune stand dem in der Rechtsform einer GmbH betriebenen Laguna-Bad in Weil am Rhein Corona-Überbrückungshilfe zu, ohne dass es dafür auf […]
Villingen-Schwenningen(TS):Das Verwaltungsgericht Freiburg hat mit Beschluss vom heutigen Tage den gegen die Stadt Villingen-Schwenningen gerichteten Eilantrag einer Bewohnerin der Villinger Altstadt bezüglich des „Narrentreibens im Städtle“ abgelehnt (1 K 7/23). […]
Etwa 13 Millionen Menschen in Deutschland leben mit einer Beeinträchtigung. Für sie soll es weniger Barrieren geben. Zu diesem Zweck bringt sich Kulturstaatsministerin Claudia Roth aktiv in die „Bundesinitiative Barrierefreiheit […]
Präsident Biden und Bundeskanzler Scholz haben am 5. Januar 2023 miteinander telefoniert, um sich über den fortdauernden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine auszutauschen. Sie bekräftigten ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit, […]
