Hauptverhandlung am 2. Februar 2023 um 11.00 Uhr im Verfahren 4 StR 211/22 über die Revisionen der Staatsanwaltschaft und der Nebenkläger gegen ein Urteil wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge Ausgabejahr2023Erscheinungsdatum26.01.2023…
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwochnachmittag mit US-Präsident Joe Biden, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Rishi Sunak und der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni telefoniert. Im Zentrum des…
Ausgabejahr2023Erscheinungsdatum16.01.2023 Nr. 010/2023 Urteil vom 16. Januar 2023 – 5 StR 269/22 Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Revisionen der Staatsanwaltschaft ein Urteil aufgehoben, mit…
Weil am Rhein(TS): Wegen seiner finanziellen Absicherung durch die Kommune stand dem in der Rechtsform einer GmbH betriebenen Laguna-Bad in Weil am Rhein Corona-Überbrückungshilfe zu, ohne dass es dafür auf…
Villingen-Schwenningen(TS):Das Verwaltungsgericht Freiburg hat mit Beschluss vom heutigen Tage den gegen die Stadt Villingen-Schwenningen gerichteten Eilantrag einer Bewohnerin der Villinger Altstadt bezüglich des „Narrentreibens im Städtle“ abgelehnt (1 K 7/23).…
Etwa 13 Millionen Menschen in Deutschland leben mit einer Beeinträchtigung. Für sie soll es weniger Barrieren geben. Zu diesem Zweck bringt sich Kulturstaatsministerin Claudia Roth aktiv in die „Bundesinitiative Barrierefreiheit…
Präsident Biden und Bundeskanzler Scholz haben am 5. Januar 2023 miteinander telefoniert, um sich über den fortdauernden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine auszutauschen. Sie bekräftigten ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit,…
Toni Bernd Schlack