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World News
🛍️ Entdecke neue Möglichkeiten für deinen Einzelhandel in der Region Villingen-Schwenningen, Heuberg und Schwarzwald! Willkommen bei Einkaufen-in-vs.de! Herzlich willkommen bei Einkaufen-in-vs.de, dem aufstrebenden Marktplatz, der Einzelhändlern in der zauberhaften Region…
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Latest News
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Der Umzug von Bearshop zu Toni’s Party: Eine Neue Ära des Musik-Onlinehandels In einer Zeit, in der das Einkaufen im Internet zunehmend an Bedeutung gewinnt und Verbraucher nach bequemen und…
Kulturstaatsministerin Claudia Roth würdigt Opfer des Massakers in den Ardeatinischen Höhlen Ein Besuch mit bedeutungsvoller Erinnerung Am Sonntag, den 24. März 2024, wurde Kulturstaatsministerin Claudia Roth von ihrem italienischen Amtskollegen…
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Kulturstaatsministerin Claudia Roth würdigt Opfer des Massakers in den Ardeatinischen Höhlen Ein Besuch mit bedeutungsvoller Erinnerung Am Sonntag, den 24. März 2024, wurde Kulturstaatsministerin Claudia Roth von ihrem italienischen Amtskollegen…
Der Bundesrat hat zugestimmt: Ab dem 1. April 2024 wird der Konsum von Cannabis für Erwachsene in Deutschland legal sein. Die Gründe für die Einführung dieses Gesetzes sowie die angestrebten…
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1. Franziskanermuseum: Kulturelles Kleinod im Herzen der Altstadt Das Franziskanermuseum in Villingen-Schwenningen ist ein kulturelles Kleinod, das oft übersehen wird, aber einen Besuch wert ist. In den historischen Gemäuern eines…
Express News
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Culture News
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Kulturstaatsministerin Claudia Roth würdigt Opfer des Massakers in den Ardeatinischen Höhlen Ein Besuch mit bedeutungsvoller Erinnerung Am Sonntag, den 24. März 2024, wurde Kulturstaatsministerin Claudia Roth von ihrem italienischen Amtskollegen…
Editor Picks
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Werbung ab sofort über Google Adsense möglich
Villingen-Schwenningen (TS): Natürlich können Sie direkt Werbung auf der Website https://einkaufen-in-vs.de buchen. Diese ist sehr günstig und einfach zu buchen. Sie können aber auch gerne die Werbung über Google Adsense bei uns buchen. Vorteil der Werbung über Google Adsense ist das sie die gleiche Werbung über mehrere Seiten die auch nicht von uns sind anzeigen […]
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Revision gegen Urteil wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge
Hauptverhandlung am 2. Februar 2023 um 11.00 Uhr im Verfahren 4 StR 211/22 über die Revisionen der Staatsanwaltschaft und der Nebenkläger gegen ein Urteil wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge Ausgabejahr2023Erscheinungsdatum26.01.2023 Nr. 019/2023 Der u.a. für Verkehrsstrafsachen zuständige 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Revisionen der Staatsanwaltschaft und der Nebenkläger gegen ein Urteil des Landgerichts […]
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Telefonat des Bundeskanzlers mit 4 Staatschef zur Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwochnachmittag mit US-Präsident Joe Biden, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Rishi Sunak und der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni telefoniert. Im Zentrum des Austauschs stand die Sicherheitslage in der Ukraine und die fortgesetzte Unterstützung des ukrainischen Kampfs gegen den russischen Angriff. Alle fünf Staats- und Regierungschefs waren sich […]
Bundesgerichtshof hebt Freisprüche in Sachen “Bunte Blüte” (Vertrieb CBD-Produkte) auf
Ausgabejahr2023Erscheinungsdatum16.01.2023 Nr. 010/2023 Urteil vom 16. Januar 2023 – 5 StR 269/22 Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die Revisionen der Staatsanwaltschaft ein Urteil aufgehoben, mit dem das Landgericht Berlin fünf Angeklagte vom Vorwurf der Begehung von Betäubungsmittelstraftaten freigesprochen hat. Nach den Urteilsfeststellungen handelte es sich bei den Angeklagten um den […]
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Betriebsschließungsversicherung in der COVID-19-Pandemie
Ausgabejahr2023Erscheinungsdatum18.01.2023 Nr. 012/2023 Urteil vom 18. Januar 2023 – IV ZR 465/21 des Bundesgerichtshofes Der unter anderem für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass einer Versicherungsnehmerin auf der Grundlage der hier vereinbarten Versicherungsbedingungen Ansprüche aus einer Betriebsschließungsversicherung wegen der teilweisen Einstellung ihres Hotelbetriebs in Niedersachsen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie während des […]
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Das Straßenfest im Freiburger Sedanviertel in der Walpurgisnacht 2019 war keine grundrechtlich geschützte Versammlung
Das nicht angemeldete Straßenfest im Freiburger Sedanviertel, das in der Nacht vom 30.04.2019 auf den 01.05.2019 stattfand, war nicht durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) geschützt. Dies entschied das Verwaltungsgericht Freiburg mit den Beteiligten nun bekannt gegebenem Urteil vom 21.06.2022 (10 K 1496/20), mit dem es die Klage einer Teilnehmerin des Straßenfests abwies. […]
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“Laguna-Bad” steht finanzielle Hilfe zu.
Weil am Rhein(TS): Wegen seiner finanziellen Absicherung durch die Kommune stand dem in der Rechtsform einer GmbH betriebenen Laguna-Bad in Weil am Rhein Corona-Überbrückungshilfe zu, ohne dass es dafür auf seine wirtschaftliche Lage ankam. Das hat das Verwaltungsgericht Freiburg mit Urteil vom 21.07.2022 entschieden(Az. 9 K 3689/21). Die Urteilsgründe sind den Beteiligten vor Kurzem zugestellt […]
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Bundesgerichtshof lässt Anklage wegen Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern im
Zusammenhang mit dem Betrieb von Windkraftanlagen zu
Bundesgerichtshof lässt Anklage wegen Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern im Zusammenhang mit dem Betrieb von Windkraftanlagen zu Beschluss vom 14. Dezember 2022 – StB 42/22 Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die sofortige Beschwerde der Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein deren Anklage gegen insgesamt fünf Angeklagte unter anderem wegen Vorwürfen der Bestechung sowie Bestechlichkeit von Mandatsträgern zugelassen und […]
Wir feiern 150 Jahre Katzenmusikverein “MIAU” Villingen e.V.
Das Programm in Kürze Samstag, den 14. Januar 2023 12.30 UhrNarrenbaum-Aufstellung auf dem Latschariplatz Sonntag, den 15. Januar 2023 6.00 UhrTraditionelles Wecken in der Innenstadt 10.30 UhrÖkumenischer Festgottesdienst im Münster 13.30 UhrGroßer Festumzug durch die vier Hauptstraßen Im AnschlussAbschlusskonzert aufdem LatschariplatzMit der Stadtharmonie & Stadtmusik aus Villingen, der Stadtmusik Schwenningen sowie der Stadtmusik Schramberg 14.11 […]
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Musterfeststellungsklage zur Wirksamkeit von Zinsänderungsklauseln in Prämiensparverträgen
Verhandlungstermin am 24. Januar 2023, 9.00 Uhr, Saal N 010, in Sachen XI ZR 257/21 – (Musterfeststellungsklage zur Wirksamkeit von Zinsänderungsklauseln in Prämiensparverträgen) Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat wird im Rahmen einer Musterfeststellungsklage über die Wirksamkeit von Zinsänderungsklauseln in Prämiensparverträgen zu entscheiden haben. Sachverhalt: Der Musterkläger ist ein seit über vier Jahren als qualifizierte […]
Eilantrag bezüglich des „Narrentreibens im Städtle“ am 14.01./15.01.2023 erfolglos
Villingen-Schwenningen(TS):Das Verwaltungsgericht Freiburg hat mit Beschluss vom heutigen Tage den gegen die Stadt Villingen-Schwenningen gerichteten Eilantrag einer Bewohnerin der Villinger Altstadt bezüglich des „Narrentreibens im Städtle“ abgelehnt (1 K 7/23). Die Antragstellerin wollte erreichen, dass dieser Teil der für dieses Wochenende in Villingen-Schwenningen anlässlich des 150-jährigen Jubiläums der „Katzenmusik“ geplanten Fastnachtsveranstaltungen am 14.01.2023 um 23:00 […]
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Frage der Gleichberechtigung Claudia Roth´s Statement
Etwa 13 Millionen Menschen in Deutschland leben mit einer Beeinträchtigung. Für sie soll es weniger Barrieren geben. Zu diesem Zweck bringt sich Kulturstaatsministerin Claudia Roth aktiv in die „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“ ein, die am 1. Januar 2023 gestartet ist.Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Das Thema Inklusion ist für mich ein wichtiges Anliegen in unserer […]
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Gespräch zwischen Präsident Biden und Bundeskanzler Scholz
Präsident Biden und Bundeskanzler Scholz haben am 5. Januar 2023 miteinander telefoniert, um sich über den fortdauernden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine auszutauschen. Sie bekräftigten ihre Unterstützung für die Unabhängigkeit, territoriale Unversehrtheit und Souveränität der Ukraine. Sie betonten erneut ihre unverbrüchliche Solidarität mit der Ukraine und der ukrainischen Bevölkerung im Angesicht der entfesselten Aggression der […]
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Zwei neue Richterinnen und ein neuer Richter am Bundesgerichtshof
Der Bundespräsident hat Richterin am Oberlandesgericht Dr. Sonja Böhm, Richterin am Oberlandesgericht Dr. Antje Dietsch und Richter am Oberlandesgericht Dr. Mathias Kochendörfer zur Richterin beziehungsweise zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Böhm ist 44 Jahre alt. Nach dem Abschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie im April 2005 in den höheren Justizdienst […]
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Verurteilung wegen Doppelmordes bei Bielefeld rechtskräftig
Beschluss vom 20. Dezember 2022 – 4 StR 304/22 Das Landgericht Bielefeld hat den Angeklagten am 30. März 2022 wegen Mordes (§ 211 StGB) in zwei Fällen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe verurteilt und die besondere Schwere der Schuld gem. § 57a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StGB festgestellt. Der 4. Strafsenat des […]
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Hauptverhandlung wegen eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit durch Versklavung mit Todesfolge
Hauptverhandlung am 26. Januar 2023, 11.15 Uhr, Saal E 004, Rintheimer Querallee 11, in der Strafsache 3 StR 246/22 (wegen eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit durch Versklavung mit Todesfolge und weiterer Delikte im Zusammenhang mit dem Vorgehen der terroristischen Vereinigung “Islamischer Staat” gegen die Jesiden) Mit Urteil vom 25. Oktober 2021 hat das Oberlandesgericht München die Angeklagte […]